AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Onlineshop unter www.waxbar.at

(Gültig ab 01.06.2018)

 

WAXBAR e.U.

Salmstraße 6

A-9020 Klagenfurt am Wörthersee

 

 

1. Geltungsbereich

1.1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der WAXBAR e.U. (nachfolgend „Verkäuferin“ genannt) gelten für alle Verträge, die der Kunde mit der Verkäuferin hinsichtlich der im Onlineshop der Verkäuferin dargestellten Produkte im Fernabsatzweg abschließt. Der Einbeziehung entgegenstehender oder ergänzender Bedingungen des Kunden wird widersprochen. Diese sind ausnahmslos nur gültig, wenn sie von der Verkäuferin im Einzelfall ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden. Vertragserfüllungshandlungen der Verkäuferin gelten nicht als Zustimmung zu von diesen AGB abweichenden Vertragsbedingungen.

 

1.2. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Abreden vor Vertragsabschluss und Änderungen bzw. Ergänzungen einzelner Bestimmungen sowie Nebenabreden oder Sondervereinbarungen nach Vertragsabschluss bedürfen zu ihrer Gültigkeit ausnahmslos der Schriftform und gelten nur für den einzelnen Geschäftsfall. Dies gilt auch für eine etwaige Aufhebung dieser Klausel.

 

1.3. Kunden im Sinne der Ziffer 1.1. sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

 

 

2. Vertragspartner

Der Kaufvertrag kommt mit der WAXBAR e.U., Salmstraße 6, 9020 Klagenfurt am Wörthersee, Österreich, zustande.

 

 

3. Produkte, Angebot und Vertragsabschluss

3.1. Produkte

3.1.1. Die Verkäuferin handelt in ihrem Onlineshop mit Kosmetika, Wohnaccessoirs, Accessoirs aller Art.

 

3.1.2. Die Verkäuferin weist darauf hin, dass die abgebildeten Produktbilder geringfügig von der tatsächlichen Aufmachung der Produkte abweichen können (Symbolbilder). Geringfügige optische Abweichungen stellen keinen Mangel dar.

 

3.2. Vertragsabschluss

Die im Onlineshop der Verkäuferin enthaltenen Produktdarstellungen stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot seitens der Verkäuferin dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, ein rechtlich verbindliches Kaufangebot abzugeben. Die Verkäuferin wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich im elektronischen Weg bestätigen. Dies stellt noch keine Annahme des Kaufangebots des Kunden dar. Die Verkäuferin ist berechtigt, die Annahme der Bestellung – auch hinsichtlich einzelner nicht zusammengehöriger Produkte – abzulehnen.

 

Die Annahme der Bestellung durch die Verkäuferin (Vertragsabschluss) erfolgt durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung per E-Mail binnen fünf Werktagen ab Eingang der Bestellung. Nach Ablauf dieser Frist ist der Kunde nicht mehr an sein Kaufangebot gebunden. Kann die Verkäuferin eine Bestellung nicht ausführen, weil die bestellte Ware nicht verfügbar ist oder nimmt sie das Angebot des Kunden nicht an, so teilt sie dies dem Kunden umgehend, längstens binnen fünf Werktagen ab Eingang der Bestellung, per E-Mail mit.

 

3.3. Bestellvorgang

3.3.1. Der Kunde kann das Angebot schriftlich über das im Onlineshop der Verkäuferin integrierte Online-Bestellformular abgeben. Der Kunde hat hierbei die Möglichkeit im Onlineshop durch Eingabe seiner persönlichen Daten (Name, Adresse, E-Mail-Adresse) sowie eines selbst gewählten Benutzernamens und Passwortes ein Kundenkonto anzulegen. In diesem Fall werden die personenbezogenen Kundendaten (zB Rechnungsadresse) nach erstmaliger Eingabe lediglich zum Zwecke der einfacheren und rascheren Abwicklung zukünftiger Bestellvorgänge gespeichert und können jederzeit durch Eingabe des Benutzernamens und Passwortes durch den Kunden aufgerufen und abgeändert werden. Des Weiteren hat der Kunde die Möglichkeit als Gast einzukaufen und seine Daten bei jeder Bestellung erneut einzugeben. Diesfalls erfolgt keine Speicherung der Kundendaten für zukünftige Bestellungen, sodass bei jeder weiteren Bestellung eine neuerliche Dateneingabe erforderlich ist.

 

3.3.2. Durch Anklicken der gewünschten Produktkategorie gelangt der Kunde zur Darstellung der einzelnen – der jeweiligen Kategorie zugeordneten – Produkte. Die Produktauswahl erfolgt durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ beim jeweils gewünschten Produkt. Durch Anklicken des Produktbildes gelangt der Kunde zu einer detaillierten Produktbeschreibung. Der Kunde kann sodann durch Anklicken des Buttons „Weiter einkaufen“ seinen Einkauf fortsetzen oder durch Anklicken des Warenkorbsymbols in der rechten oberen Ecke der Bestellseite seine Produktauswahl aufrufen und alle oder einzelne der ausgewählten Produkte löschen bzw. deren Anzahl ändern. Bis zum Absenden der Bestellung kann der Kunde die Produktauswahl jederzeit ändern, indem er im Warenkorb die Anzahl der Produkte ändert, einzelne Produkte löscht oder den Bestellvorgang überhaupt abbricht.

 

Nach Registrierung bzw. Anmeldung des bereits registrierten Kunden oder Eingabe der Rechnungs- und Lieferdaten durch den Gasteinkäufer und Auswahl der gewünschten Zahlungsmodalitäten, sowie ausdrücklicher Erklärung des Kunden, dass er die gegenständlichen AGB gelesen und angenommen hat, gelangt er zu einer Übersicht über die ausgewählten Produkte. Der Kunde kann hier nochmals die Anzahl der Produkte ändern oder durch Anklicken des Symbols X einzelne ausgewählte Produkte aus dem Warenkorb entfernen, bevor er durch Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren abgibt. Sobald der Bestellvorgang abgeschlossen ist, wird der Kunde darüber durch ein Infofenster benachrichtigt. Dies stellt noch keine Annahme des Angebots des Kunden dar.

 

3.4. Die Bestelldaten sowie die Rechnung werden von der Verkäuferin gespeichert und können vom Kunden – sofern er vor Absendung seiner Bestellung ein Benutzerkonto angelegt hat – zeitlich befristet (mindestens jedoch 6 Monate) über das passwortgeschützte Kundenkonto abgerufen werden.

 

3.5. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass unter dieser Adresse die von der Verkäuferin versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde beim Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von der Verkäuferin oder von dieser mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.

 

3.6. Vertragsabschluss für Lieferungen von Waren im Fernabsatz ohne Beteiligung des Onlineshops

3.6.1. Der Kunde kann ein rechtlich verbindliches Angebot auch schriftlich per E-Mail oder Brief bzw. telefonisch abgeben.

 

3.6.2. Die Annahme der Bestellung durch die Verkäuferin erfolgt durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung binnen fünf Werktagen ab Eingang der Bestellung. Nach Ablauf dieser Frist ist der Kunde nicht mehr an sein Kaufangebot gebunden. Kann die Verkäuferin eine Bestellung nicht ausführen, weil die bestellte Ware nicht verfügbar ist oder nimmt sie das Angebot des Kunden nicht an, so teilt sie dies dem Kunden umgehend, längstens binnen fünf Werktagen ab Eingang der Bestellung, mit. Die Verkäuferin ist berechtigt, die Bestellung auch hinsichtlich einzelner nicht zusammengehöriger Produkte abzulehnen.

 

3.6.3. Der Kunde hat sicherzustellen, dass eine allfällige von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass unter dieser Adresse die von der Verkäuferin versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde beim Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von der Verkäuferin oder von dieser mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

 

 

4. Rücktrittsrecht/Widerrufsrecht

Nachstehende Widerrufsbelehrung gilt ausschließlich für Verbraucher. Unternehmer haben kein Rücktrittsrecht/Widerrufsrecht.

 

Widerrufsbelehrung

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

 

WAXBAR e.U.

Salmstraße 6

A-9020 Klagenfurt am Wörthersee

Tel.: +43 (0)67761676653

E-Mail: office@waxbar.at  

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sollten die Waren unfrei zurückgesendet werden, sind wir berechtigt, einen entsprechenden Betrag einzubehalten bzw. in Rechnung zu stellen.

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Ausschluss des Rücktrittsrechts/Widerrufsrechts

Sie haben kein Rücktrittsrecht/Widerrufsrecht bei Verträgen über

  • Waren, bereits geöffnet und benutzt wurden.
  • Produkte, die in einer versiegelten Packung geliefert werden, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

 

Allgemeine Hinweise

Bitte beachten Sie, dass nachstehende Hinweise nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Rücktrittsrechts/Widerrufsrechts sind:

Senden Sie die Ware bitte in Originalverpackung mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück.

 

 

5. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1. Die angegebenen Preise der Verkäuferin sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen österreichischen Mehrwertsteuer. Der Mehrwertsteuerbetrag wird zusätzlich ausgewiesen. Maßgeblich für die Rechnungslegung sind die im Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise.

 

5.2. Die im Onlineshop angeführten Verkaufspreise verstehen sich zuzüglich einer im Menüpunkt „Lieferung und Versandkosten“ aufgeschlüsselt angeführten Versand- und Verpackungspauschale.

 

5.3. Die Verkäuferin bietet dem Kunden wahlweise folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nicht anderes bestimmt ist:

  • Vorauskasse per Überweisung
  • Sofortüberweiseung
  • Nachnahme (nur bei Lieferungen innerhalb von Österreich, vom Kunden zu entrichtende Nachnahmegebühr € 4,20 inkl. MwSt.)
  • Kauf auf Rechnung (bei positiver Bonitätsprüfung ab der 5. Bestellung, nur für Lieferungen innerhalb von Österreich und nach Deutschland)
  • Barzahlung bei Selbstabholung

Näheres zu den einzelnen Zahlungsmöglichkeiten entnehmen Sie bitte dem Menüpunkt „Zahlungsmöglichkeiten“.

 

5.4. Die Zahlung ist – sofern nicht schriftlich Abweichendes vereinbart wurde und mit Ausnahme der Lieferung per Nachnahme, des Kaufs auf Rechnung und der Selbstabholung – binnen 5 Tagen nach Vertragsabschluss (Übermittlung der Auftragsbestätigung) einlangend auf dem Konto der Verkäuferin fällig. Der Versand erfolgt in diesem Fall erst nach Zahlungseingang bzw. Einlangen einer Zahlungsbestätigung. Bei Auswahl der Zahlungsart „Nachnahme“ hat der Kunde die Ware bei Übergabe des Pakets einschließlich der Nachnahmegebühr zu bezahlen. Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag binnen 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Bei Selbstabholung ist die Ware bei Abholung zu bezahlen.

 

5.5. Für den Fall des Zahlungsverzuges werden – unabhängig vom Verschulden am Zahlungsverzug – gegenüber Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von 4 % p.a. und gegenüber Unternehmern Verzugszinsen in Höhe von 9 % p.a. sowie Zinseszinsen in der gesetzlichen Höhe verrechnet. Darüber hinaus ist der Kunde bei verschuldetem Zahlungsverzug verpflichtet, der Verkäuferin jeden weiteren darüber hinausgehenden tatsächlichen Schaden, insbesondere auch den Schaden, der dadurch entsteht, dass infolge Nichtzahlung entsprechend höhere Zinsen auf allfälligen Kreditkonten der Verkäuferin anfallen, zu ersetzen sowie sämtliche von ihr aufgewendeten, zur zweckentsprechenden Eintreibung der Forderung notwendigen Kosten, wie etwa Anwaltshonorar und Kosten von Inkassobüros, zu refundieren. Unbeschadet der Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen ist der Kunde bei Unternehmergeschäften gemäß § 458 UGB verpflichtet, einen Pauschalbetrag in Höhe von € 40,00 als Entschädigung für Betreibungskosten zu leisten.

 

5.6. Der Kunde ist zur Aufrechnung mit einer eigenen Forderung gegenüber der Verkäuferin nur dann berechtigt, wenn Zahlungsunfähigkeit der Verkäuferin vorliegt oder die Forderung des Kunden in einem rechtlichen Zusammenhang mit seiner Verbindlichkeit steht oder die Forderung des Kunden unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von der Verkäuferin anerkannt ist.

 

5.7. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. Ist der Kunde Unternehmer, wird ein Zurückbehaltungsrecht ausdrücklich ausgeschlossen.

 

5.8. Die Verrechnung erfolgt in Euro.

 

 

 

6. Liefer- und Versandbedingungen, Annahmeverzug, Gefahrenübergang

6.1. Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandwege mit DPD an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern keine andere schriftliche Vereinbarung vorliegt. Bei der Abwicklung von Onlinebestellungen ist die vom Kunden in der Bestellabwicklung hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.

 

6.2. Die Lieferzeit beträgt innerhalb von Österreich 3 – 5 Werktage und nach Deutschland 4 – 10 Werktage ab Vertragsabschluss bzw. bei Vorauszahlung des Kunden ab Zahlungseingang. In andere Länder erfolgt die Lieferung ortsabhängig innerhalb von 30 Kalendertagen ab Vertragsabschluss bzw. Zahlungseingang.Sollte ein Artikel nicht auf Lager oder nicht sofort lieferbar sein und sich die Lieferzeit dadurch entsprechend verlängern, wird auf der Produktseite gesondert darauf hingewiesen.

 

6.3. Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an die Verkäuferin zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose An- und Ablieferung sowie eine angemessene Lagergebühr zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den erfolglosen Zustellversuch nicht zu vertreten hat.

 

6.4. Befindet sich der Kunde im Annahmeverzug, ist die Verkäuferin berechtigt, nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten oder auf Vertragserfüllung zu bestehen. Trifft den Kunden ein Verschulden am Annahmeverzug hat er der Verkäuferin darüber hinaus den ihr durch die Verzögerung entstandenen Schaden zu ersetzen. Ein bereits überwiesener Kaufpreis wird abzüglich der Transportkosten sowie allfälliger der Verkäuferin zustehender Schadenersatzbeträge rücküberwiesen.

 

6.5. Ist der Kunde Verbraucher, erfolgt die Übersendung der Ware auf Gefahr der Verkäuferin. Die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware geht in diesem Fall erst auf den Kunden über, sobald die Ware an den Kunden oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen, Dritten abgeliefert wird. Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt die Übersendung der Ware auf Gefahr des Kunden, d.h. das Risiko des Transports trägt der Kunde.

 

6.6. Der Kunde hat die Möglichkeit, die Ware nach Terminvereinbarung am Unternehmenssitz der Verkäuferin Salmstraße 6, 9020 Klagenfurt am Wörthersee abzuholen. Die Verkäuferin informiert den Kunden sobald die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Wird die bestellte Ware nicht binnen 7 Werktagen ab der Verständigung abgeholt, treten die Verzugsfolgen ein und die Verkäuferin kann wahlweise nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten bzw. Vertragszuhaltung verlangen. Von diesem Wahlrecht unberührt bleiben allfällige Schadenersatzansprüche der Verkäuferin bei verschuldetem Annahmeverzug. Bei Selbstabholung werden keine Versandkosten verrechnet.

 

 

7. Eigentumsvorbehalt

7.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Verkäuferin. Der Kunde trägt das gesamte Risiko für die Vorbehaltsware, insbesondere für die Gefahr des Untergangs, des Verlustes oder der Verschlechterung. Bei Lieferung der Verkäuferin tritt der Kunde der Verkäuferin schon jetzt seine Forderungen gegenüber Dritten, soweit diese durch Veräußerung von Waren entstehen, bis zur endgültigen Bezahlung seiner Verbindlichkeiten zahlungshalber ab. Die Verkäuferin nimmt diese Abtretung ausdrücklich an. Der Kunde hat auf Verlangen der Verkäuferin seine Auftraggeber zu nennen und diese rechtzeitig von der Zession zu verständigen. Die Zession ist in den Geschäftsbüchern, Lieferscheinen, Fakturen etc. für den Abnehmer ersichtlich zu machen. Ist der Kunde mit seinen Zahlungen der Verkäuferin gegenüber in Verzug, so sind bei ihm eingehende Verkaufserlöse auszusondern und hat bzw. hält der Kunde diese nur im Namen der Verkäuferin inne. Die Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware ist dem Kunden untersagt. Allfällige Ansprüche gegen einen Versicherer sind in den Grenzen des § 15 Versicherungsvertragsgesetz bereits jetzt an die Verkäuferin abgetreten.

7.2. Es wird vereinbart, dass in der Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts kein Rücktritt vom Vertrag liegt, außer die Verkäuferin erklärt den Rücktritt vom Vertrag ausdrücklich.

 

7.3. Macht die Verkäuferin von ihrem Eigentumsvorbehalt Gebrauch und nimmt sie die Ware zurück, erfolgt die Gutschrift für die aufgrund des Eigentumsvorbehalts zurückgenommene Ware unter Berücksichtigung einer der Lagerdauer sowie dem Verschleiß angemessenen Preisreduktion. Der Rücktransport der Ware an die Verkäuferin erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden.

 

 

8. Mängelhaftung

8.1. Liegt im Zeitpunkt der Übergabe ein Mangel der Kaufsache vor, gelten mit Ausnahme der Abweichungen für Unternehmer unter Ziffer 8.3. die gesetzlichen Vorschriften.

 

8.2. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche zwei Jahre ab Übergabe der Ware. Hat die Verkäuferin den Mangel verschuldet, kann der Kunde nach Maßgabe des § 933a ABGB binnen drei Jahren ab Kenntnis von Schaden und Schädiger anstelle der Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen Schadenersatz fordern.

 

8.3. Für Unternehmer gilt abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen:

  • Die Beweislast für das Vorliegen eines Mangels trifft stets den Kunden.
  • Die Verjährungsfrist beträgt ein Jahr ab Gefahrenübergang, innerhalb dieser Frist sind Mängelansprüche bei sonstiger Präklusion gerichtlich geltend zu machen.
  • Unwesentliche Mängel, wozu zB optische Abweichungen und Materialschwankungen in Größe und Gewicht von +/- 10 % zählen, begründen grundsätzlich keine Mängelansprüche.
  • Die Verkäuferin hat die Wahl des Gewährleistungsbehelfs.
  • Die Kosten einer vom Kunden vorgenommenen Mängelbehebung (durch Dritte) ist die Verkäuferin nicht zu ersetzen verpflichtet.
  • Die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.

 

8.4. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 1 UGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 UGB. Der Kunde ist in diesem Fall zur Wahrung seiner Gewährleistungsansprüche verpflichtet, allfällige Mängel unverzüglich nach Empfang der Lieferung, längstens binnen 5 Werktagen, versteckte Mängel binnen 3 Werktagen nach Entdeckung schriftlich zu rügen. Die Rüge ist ausreichend zu begründen und mit Beweismaterial zu belegen. Unterlässt der Kunde die rechtzeitige Mängelanzeige, gilt die Ware als genehmigt.

 

8.5. Ist der Kunde Verbraucher, wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden sofort beim Zusteller zu reklamieren und hiervon die Verkäuferin in Kenntnis zu setzen bzw. bei nicht offensichtlichen Transportschäden die Verkäuferin umgehend nach Entdeckung des Mangels zu informieren, damit diese den Schaden bei der Versicherung geltend machen kann. Kommt der Kunde dieser Obliegenheit nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen Mängelansprüche.

 

8.6. Die vorstehenden Bestimmungen unter Ziffer 8.3. und Ziffer 8.4. gelten gleichermaßen, unabhängig davon, ob Ansprüche wegen des Mangels selbst aus dem Titel der Gewährleistung oder des Schadenersatzes gemäß § 933a ABGB geltend gemacht werden. Für Mangelfolgeschäden gelten ausnahmslos die Bestimmungen der Ziffer 9.

 

8.7. In jedem Fall ist die Gewährleistung bei durch den Kunden verursachten Mängeln ausgeschlossen. Das ist insbesondere der Fall bei unsachgemäßer Handhabung einschließlich falscher bzw. den Pflegehinweisen widersprechender Pflege, Lagerung, Fehlbedienung oder nicht genehmigten Reparaturversuchen.

 

8.8. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 14 Tagen an die Verkäuferin auf deren Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Waren hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.

 

8.9. Die Abtretung der Mängelansprüche des Kunden ist ausgeschlossen.

 

8.10. Reklamationen aufgrund von Mängeln können bei folgender Adresse geltend gemacht werden:

 

WAXBAR e.U.

Salmstraße 6

A-9020 Klagenfurt am Wörthersee

Tel.: +43 (0)67761676653

E-Mail: office@waxbar.at 

 

 

9. Schadenshaftung

9.1. Die Verkäuferin haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei Arglist und Garantieversprechen und wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.

 

9.2. Schadenersatzansprüche für Sachschäden sind bei bloß leicht fahrlässiger Verursachung ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Schäden an von einem Verbraucher zur Bearbeitung übernommenen Sachen, sowie Schäden, die im Verbrauchergeschäft durch eine Verletzung der vertraglichen Hauptleistungspflichten eingetreten sind.

 

9.3. Für Unternehmer gilt:

  • Die Verkäuferin übernimmt außer bei Vorsatz keine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Zinsverluste, unterbliebene Einsparungen, Folgeschäden und Schäden aus Ansprüchen Dritter.
  • Bei grober Fahrlässigkeit ist die Haftung für Sachschäden der Höhe nach mit dem Wert der Warenlieferung beschränkt.
  • Den Beweis, dass die Verkäuferin ein Verschulden trifft, hat stets der Kunde zu erbringen, eine Beweislastumkehr wird ausdrücklich ausgeschlossen.
  • Schadenersatzansprüche sind innerhalb eines Jahres ab Kenntnis von Schaden und Schädiger, längstens innerhalb von 10 Jahren ab Gefahrenübergang, bei sonstiger Präklusion gerichtlich geltend zu machen.

 

 

10. Datenschutz

Die Nutzung personenbezogener Daten im Onlineshop erfolgt nach Maßgabe der von der Verkäuferin gesondert auf der Homepage veröffentlichten Datenschutzerklärung.

 

 

11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache

11.1. Für sämtliche Streitigkeiten zwischen der Verkäuferin und dem Kunden aus dem Vertragsverhältnis, einschließlich Streitigkeiten über das Zustandekommen und/oder die Gültigkeit des Vertrages, gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens und der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts als vereinbart. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

 

11.2. Ist der Kunde Verbraucher, gilt der gesetzliche Gerichtsstand. Ist der Kunde hingegen Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das für den Geschäftssitz der Verkäuferin in 9020 Klagenfurt am Wörthersee sachlich zuständige Gericht.

 

11.3. Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.

 

 

12. Sonstiges

12.1. Sollten einzelne Bestimmungen der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen rechtunwirksam, ungültig und/oder nichtig sein oder im Laufe ihrer Dauer werden, so berührt dies die Rechtswirksamkeit und die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Dies gilt nicht, wenn die unwirksame Bestimmung eine der Hauptleistungspflichten regelt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen. Aus dem Umstand, dass die Verkäuferin einzelne oder alle der ihr zustehenden Rechte nicht ausübt, kann ein Verzicht auf diese Rechte nicht abgeleitet werden.

 

12.2. Bei Vertragsuneinigkeiten akzeptiert die Verkäuferin den Internetombudsmann und den Verein Österreichisches E-Commerce-Gütezeichen als außergerichtliche Schlichtungsstelle, dies allerdings ohne Verzicht auf den ordentlichen Rechtsweg.

 

Internet Ombudsmann

Margaretenstraße 70/2/10

A-1050 Wien

www.ombudsmann.at

 

Unter nachstehenden Voraussetzungen kann der Internetombudsmann bei konkreten Beschwerden über ein Unternehmen zur Durchführung einer außergerichtlichen Streitschlichtung kontaktiert werden:

  • Der Beschwerde liegt ein über das Internet geschlossener entgeltlicher Vertrag zugrunde oder die Beschwerde betrifft sonst Fragen des E-Commerce- oder Internetrechts bzw. des Datenschutz-, Urheber- oder Markenrechts (eindeutiger, konkreter Bezug zur Internetnutzung muss vorliegen).
  • Der Beschwerdeführer ist Konsument und hat seinen Wohnsitz in Österreich.
  • Der Beschwerdegegner (Verkäufer) hat seinen Sitz in einem EU-Mitgliedsstaat.
  • Es ist kein gerichtliches Verfahren anhängig.
  • Es wurde bereits erfolglos versucht Kontakt mit dem Beschwerdeverursacher aufzunehmen und das Problem zu lösen.
  • Der Beschwerdeführer behauptet konkrete Rechtansprüche gegenüber dem Beschwerdegegner oder bestreitet vom Beschwerdegegner behauptete Rechtsansprüche.

 

Details zur Vorgangsweise bei Beschwerden sowie zum Ablauf einer Streitschlichtung sind der Website des Internetombudsmanns, www.ombudsmann.at/schlichtung.php zu entnehmen.

 

Anhang

 

Muster-Widerrufsformular

 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)

 

 

An

WAXBAR e.U.

Salmstraße 6

A-9020 Klagenfurt am Wörthersee

E-Mail: office@waxbar.at 

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

 

 

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

 

 

Name des/der Verbraucher(s)

 

 

Anschrift des/der Verbraucher(s)

 

 

 

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

 

Datum

 

 

 

(*) Unzutreffendes streichen.